Allgemeine Bedingungen für die Durchführung von Seminaren, Konferenzen und Kursen am ITEL –
Deutsches Lithiuminstitut GmbH. („ITEL“), Fassung vom September 2021

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Deutschen
Lithiuminstitut GmbH, Leipziger Straße 70, 06108 Halle (Saale) (Institut) sowie den Teilnehmern an
durch das Institut veranstalteten Seminaren, Kursen und Konferenzen, (nachfolgend „Veranstaltung“
genannt).

Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. Mit der Anmeldung erkennt der
Teilnehmer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Anmeldung

Die Anmeldung zu den Veranstaltungen des Instituts erfolgt schriftlich oder in Textform (Mail, Fax,
Brief) unter

Deutsches Lithium-Institut
Leipziger Straße 70
06108 Halle
Fax: +49 345 69154939
Mail info@lithiuminstitut.de
oder online über die Veranstaltungswebseite.

Sie hat bis spätestens zum angesetzten Anmeldeschluss oder, falls kein Anmeldeschluss angesetzt
wurde, 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung zu erfolgen. Spätere Anmeldungen können
zugelassen werden, sofern das Institut die Teilnahme sicherstellen kann. Ein Rechtsanspruch hierauf
besteht nicht.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag zur Teilnahme an der Veranstaltung kommt erst durch schriftliche oder in Textform
(Mail, Fax, Brief) gehaltener Bestätigung des Instituts gegenüber dem Teilnehmer zustande oder über
das hierfür durch das Institut vorgehaltene oder beauftragte Internetportal.
Vorvertragliche Verpflichtungen bestehen bis zu dieser Bestätigung nicht. Das Institut beantwortet
Anmeldungen durch Bestätigung oder Ablehnung schnellstmöglich. Ein Anspruch auf Rückäußerung
binnen der Frist besteht jedoch nicht.

Die Teilnahmebestätigung gilt für die in der Bestätigung namentlich benannte Person. Die
Teilnahmeberechtigung kann mit Zustimmung des Veranstalters auf eine andere Person übertragen
werden.

§ 4 Leistungen / Zahlungsbedingungen

Der Teilnahmebeitrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zuzüglich gesetzlicher
Mehrwertsteuer und umfasst die im Programm genannten Leistungen. Erstattungen für nicht
vollständig in Anspruch genommene Leistungen erfolgen nicht. Der Teilnahmebetrag wird mit Erhalt
der Rechnung sofort fällig und hat bis spätestens 4 Werktage (Mo-Fr) vor Beginn der Veranstaltung
auf dem in der Rechnung benannten Konto einzugehen.

§ 5 Stornierung

Die Teilnahme kann bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn durch eine Mitteilung des Teilnehmers
gegenüber dem Institut schriftlich oder in Textform (Mail, Fax, Brief) storniert werden. Wird eine
bestätigte Anmeldung bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn storniert, fallen Stornierungsgebühren
von 50 % des Teilnahmebeitrages an.

Bei späterer Absage oder Fehlen des Teilnehmers an der Veranstaltung ist der volle Kostenbeitrag zu
entrichten.

Nach Absprache mit dem Institut kann ohne Aufpreis ein Ersatzteilnehmer benannt werden.

§ 6 Änderung / Absage der Veranstaltung

Das Institut behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen: Zudem bleibt
vorbehalten, notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des
Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen.
Das Institut ist bei Vorliegen wichtiger Gründe berechtigt, Veranstaltungen räumlich und/oder auf
einen anderen Termin zu verlegen oder abzusagen.
Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines
Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort, aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl oder
wegen eines anderen Grundes nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend durch das Institut
informiert.

Der Teilnahmebeitrag wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und
Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen
Erfüllungsgehilfen des Instituts.

§ 7 allgemeine Haftung

Die Haftung des Instituts für Vermögens- und Sachschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
beschränkt, gleich aus welchem Rechtsgrund.

Für Unfälle während der Veranstaltung, auf dem Weg zur und von der Veranstaltungsstätte sowie für
Diebstahl und den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen wird keine Haftung
übernommen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen
Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen des Instituts.

§ 8 Urheberrecht

Arbeitsunterlagen und Datenträger des Instituts sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch
nicht auszugsweise ohne Einwilligung des Instituts und der Referenten vervielfältigt oder verbreitet
werden. Das Institut sowie die Referenten behalten sich alle Rechte vor. Die Arbeitsunterlagen
stehen exklusiv den Teilnehmern der jeweiligen Veranstaltung zur Verfügung.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort der beiderseitigen Verpflichtungen und Gerichtsstand ist Halle (Saale).